Ersatzbaustoffverordnung

Mineralische Bau und Abbruchabfälle und industrielle Massenabfälle wie Aschen und Schlacken bilden den größten Abfallstrom in NRW. Gleichzeitig kann ein erheblicher Teil dieser mineralischen Abfälle als Ersatzbaustoff wieder in den Baustoffkreislauf zurückgeführt werden.

Die Randbedingungen für die Verwendung von güteüberwachten mineralischen Ersatzbaustoffen (MEB) in technischen Bauwerken werden seit dem 01.08.2023 bundesweit einheitlich durch die Ersatzbaustoffverordnung als Teil der so genannten Mantelverordnung geregelt. Die dafür in NRW bisher anwendbaren "Verwertererlasse" wurden aufgehoben. In der ErsatzbaustoffV ist neben Recyclingbaustoffen, Gleisschotter, Aschen und Schlacken auch die Verwendung von Bodenmaterial und Baggergut in technischen Bauwerken geregelt.

Mit der Ersatzbaustoffverordnung wird eine verpflichtende Güteüberwachung für die Hersteller mineralischer Ersatzbaustoffe eingeführt. Die Güteüberwachung beinhaltet den grundlegenden Eignungsnachweis, die werkseigene Produktionskontrolle sowie die Fremdüberwachung durch anerkannte Überwachungsstellen und akkreditierte Untersuchungsstellen. Der Einbau mineralischer Ersatzbaustoffe in bestimmten Bauweisen des Erd- und Straßenbaus bzw. Bahnbauweisen kann ohne wasserrechtliche Erlaubnis erfolgen. Die dazu erforderlichen Dokumentations- und Aufbewahrungspflichten sind in der Verordnung konkret geregelt. Zudem gibt es Einbaubeschränkungen abhängig von den hydrogeologischen Voraussetzungen am Einbauort. In einigen Fällen sind Anzeigepflichten vor Beginn der Maßnahme zu beachten. Den gesamten Verordnungstext finden Sie hier: ErsatzbaustoffV

Das neue Online-Portal des LANUK informiert aktuell und transparent über die Ergebnisse der Güteüberwachung mineralischer Ersatzbaustoffe in NRW. Es bietet Informationen über Werke in NRW, die Ersatzbaustoffe herstellen und die jeweiligen Materialqualitäten. Für die hergestellten Lieferkörnungen können so genannte Testate des Eignungsnachweises sowie der jeweils aktuellsten Fremdüberwachung abgerufen werden. Außerdem werden Hintergrundinformationen rund um Fragen zur Güteüberwachung mineralischer Ersatzbaustoffe bereitgestellt.

Das Portal richtet sich an Verwender von mineralischen Ersatzbaustoffen sowie Behörden. Es gibt einen passwortgeschützten Bereich, zu dem die in NRW tätigen Überwachungsstellen Zugang haben. Diese aktualisieren laufend den Datenbestand zu den von ihnen überwachten Werken. Nach behördlicher Prüfung werden die Daten als Testate im Portal veröffentlicht.

https://gueteueberwachungmeb.abfall-nrw.de

Einen Überblick über die Lieferwerke in NRW, die güteüberwachte Ersatzbaustoffe herstellen, bietet z.B. der quartalsweise veröffentlichte Bericht „Güteüberwachung im Straßenbau“ mit den jeweils aktuellen Testaten.

Güteüberwachung NRW

Gemäß § 12 (2) ErsatzbaustoffV hat der Betreiber einer Aufbereitungsanlage eine Ausfertigung des Prüfzeugnisses über den Eignungsnachweis der zuständigen Behörde vorzulegen. Das LANUK bittet um Zusendung der Eignungsnachweise für die Aufbereitungsanlagen in NRW als pdf-Dokument an die folgende E-Mail-Adresse (Funktionspostfach): gueteueberwachungMEB(at)lanuk.nrw.de.

Um einheitliche Datenstrukturen für die Erstellung der Anzeigen nach § 22 ErsatzbaustoffV und für die Führung von Ersatzbaustoffkatstern zu gewährleisten, stellt das LANUK Excel-Dateien zur Verfügung, mit denen die Verwendung von mineralischen Ersatzbaustoffen unter Verwendung des Musterformulars gem. Anlage 8 (Reiter Formular) angezeigt werden können. Die ausgefüllte Datei kann per E-Mail an die jeweils zuständige Untere Umweltschutzbehörde übermittelt werden.

Musterformular Anlage 8 - Straßen- und Erdbauweisen

Musterformular Anlage 8 - Bahnbauweisen

Auskünfte zu Grundwasserständen in NRW erteilt das LANUK auf Antrag. Weitere Informationen hierzu finden Sie hier:

Grundwasserstand

Die LAGA (Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall) hat eine Sammlung von Fragen und Antworten zur ErsatzbaustoffV veröffentlicht, die unter dem folgenden link zu finden ist:

LAGA FAQ ErsatzbaustoffV (aktuelle Version)

Die Anforderungen für das Auf- oder Einbringen von Materialien auf oder in den Boden, insbesondere im Rahmen der Rekultivierung, der Wiedernutzbarmachung, des Landschaftsbaus, der landwirtschaftlichen und gartenbaulichen Folgenutzung und der Herstellung einer durchwurzelbaren Bodenschicht insbesondere auf technischen Bauwerken regeln die §§ 6 bis 8 der Bundes- Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV) in der geänderten Fassung, die als Artikel 2 der MantelV hier zu finden ist:

BBodSchV

Maßnahmen zum Schutz und zur möglichen Wiederverwendung von Boden sollten bereits bei der Bauplanung und Ausführung berücksichtigt werden:

Fachinformationssystem Bodenschutz

Das LANUK erarbeitet fachliche Grundlagen für die Ermittlung und Sanierung von Altlasten und führt die zentrale Datei der altlastverdächtigen Flächen und Altlasten. Hier finden sich weitere detaillierte Informationen zu den Themen Bodenschutz und Altlasten:

Bodenschutz und Altlasten